Digitalisierungszwang durch die Politik

Seit 2019 zahle ich jedes Quartal eine Honorarstrafe von aktuell 2,5% meines Honorares (für gesetzlich versicherte Patienten), da ich meine Praxis EDV nicht an die Telematikinfrastruktur anbinde.

Die Strafe, die die Bundesregierung für Telematikinfrastrukturverweigerer*innen wie mich beschlossen hat, wird von meinem vierteljährlichen Honorar, das niedergelassene Ärzte von der Kassenärztlichen Vereinigung ausbezahlt bekommen, direkt abgezogen.

Aktuell laufen Musterprozesse gegen diesen Honorarabzug, da es außer mir noch ein paar tausend andere niedergelassene Ärzt*innen gibt, die ebenfalls diesen Zwang zur Telematik nicht mitmachen möchten.

In Zukunft drohen für meine/unsere Tätigkeit als Kassenärzt*innen weitere Einschränkungen, wie zB die Unmöglichkeit noch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auszudrucken, da diese nur noch über die Telematik versendet werden können…

Im Gegensatz zu der sehr sinnvollen praxisinternen Digitalisierung, ist die Verbindung mit Netzwerken der gesetzlichen Krankenversicherungen, der Kassenärztlichen Vereinigung, mit Clouds in denen Gesundheitsdaten gespeichert werden oder mit anderen Anbietern des sogenannten „Gesundheitsmarktes“ wie zB Apotheken für mich ein absolutes no go.

Ich kann die Politiker überhaupt gar nicht verstehen, die Vorteile dieser Vernetzung bewerben, die bei genauerem Hinsehen komplett albern sind (zB der imaginäre Vorteil der elektronischen Patientenakte: man hätte dann ja den Überblick über alle bisher getätigten Untersuchungen/Medikamente des Patienten, das wäre doch toll. Die Wahrheit ist aber, dass wahllos alles Mögliche in der elektronischen Akte gespeichert weren kann, aber nicht muss – und dass man beim durchschnittlichen Lebensalter, in dem sich die meisten meiner Patienten befinden, als Arzt vermutlich erstmal eine Stunde bräuchte, um sich in die Daten einzulesen, die ja dann aus allen möglichen Fachrichtungen stammen…).

Die ökonomischen und die ökologischen Nachteile dieser Digitalisierung werden in den Medien gar nicht thematisiert, zB konnte ich nur den Kopf schütteln über den Optimismus im Artikel des Schwäbischen Tagblatt vom 4.5.21:

https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Leider-noch-ein-Torso-499889.html

Dabei sind die Nachteile gravierend. Datenspeicher, sogenannte „clouds“ – englisch für „Wolken“ bestehen nicht aus Wasserdampf, der ökologisch einwandfrei und nachhaltig hergestellt wird; sondern es handelt sich um Materie, die aus Metallen und seltenen Erden besteht, um die aktuell viele Kriege in dieser Welt geführt werden, sie benötigen immer knapper werdendes Kühlwasser, Schutz durch Söldner, Verbindung zu Sateliten, die in immer größeren Mengen um die Erde kreisen und nach einigen Jahren zu Weltraumschrott werden. (laut GEO 6/21 Seite 100 sind es nach Schätzungen der ESA 128.934.000 Teile Weltraumschrott, die im erdnahen Orbit umherfliegen)

Nun mag das im Privaten jeder für sich selbst entscheiden, ob er diese Dinge nutzen möchte, ob z.B. mobile Daten und ein schnelles G5 Netz so unbedingt nötig sind, wie die schlaue Industrie uns durch Werbung und Gruppenzwang vorgaukelt; wenn mir aber die Gesundheitspolitiker gar keine Möglichkeit mehr lassen, beruflich auch ohne diese Dinge auszukommen, empfinde ich das als gravierenden Eingriff in meine persönliche berufliche Freiheit.

Auch auf die Gefahr hin, als Verschwörungstheoretikerin zu gelten: dieser sogenannte Fortschritt der Gesellschaft durch Digitalisierung – das ist doch bloß Geldmacherei. Oder, wie neulich ein Patient sagte: „Es wird nicht mehr das gemacht, was nötig ist, sondern das, was möglich ist“.

Aktuelles

Pressemitteilung vom 23. Mai 2022

Arztpraxen sind nicht die BetaTester für ein gescheitertes Digitalisierungsprojekt !

Wenn am 24. Mai der 126. Deutsche Ärztetag (DÄT) in Bremen beginnt, wird sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einer nachgerade frustrierten Ärzteschaft gegenübersehen. Denn nach zwei Jahren Stress und Belastung durch die Coronapandemie soll die Einführung der umstrittenen Telematikinfrastruktur (TI) nun in die heiße Phase gehen. Nach dem Willen des Ministers und des mit der Umsetzung der Digitalisierung im Gesundheitswesen beauftragten Unternehmens Gematik sollen mehrere Anwendungen nach langen Verschiebungen ins Rollen kommen: die elektronische Patientenakte (ePA), das elektronische Rezept (eRezept) und die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Hinzu kommt der Austausch der Konnektoren in den Arztpraxen und die Anwendung der KIM-Dienste.

Eine Panne jagt die nächste

Allerdings jagt eine Panne die nächste, wie sich in der jüngsten Umfrage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zeigt. Die Infrastruktur fällt ständig aus, die KIM-Anbindungen laufen nicht, Kartenlesegeräte stürzen ab und legen die Praxen lahm. Der IT-Support ist mangelhaft, einzelne Dienstleister raten ihren Kunden gar, das Ganze wieder abzustöpseln. „Das ist eine einzige Serie aus Pleiten, Pech und Pannen“, sagt Dr. Silke Lüder, niedergelassene Allgemeinärztin aus Hamburg und Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ). Jede neu eingeführte Anwendung führe zu Doppelarbeit, Verlust an Zuwendungszeit für die Patienten und erhöhtem Papierverbrauch in den Praxen. „Das wiederum ist die Folge davon, dass die Gematik nicht in der Lage war, die Massenanwendungen zunächst in bundesweiten Feldtests zu prüfen, bevor sie den Praxen übergestülpt werden“, so Lüder. „Diese Probleme sind dem Gesundheitsminister alle bekannt, wie er kürzlich in einer Onlineveranstaltung selbst bekannte. Auch er ist der Meinung, dass weder e -Rezept noch e-AU bisher irgendeine Verbesserung für die Arztpraxen mit sich bringen. Doch selbst diese Erkenntnis hält das Drama nicht auf. Die Gematik und die interessierten Lobbyisten pushen das Projekt einfach weiter.“

Verstoß gegen informationelle Selbstbestimmung der Patienten

Weil die Sicherheitszertifikate nach fünf Jahren ab dem Jahr 2022 auslaufen, müssen alle Konnektoren in Praxen und Kliniken für hunderte Millionen Euro ausgetauscht werden, „von Extrakosten, und Arbeitszeitverlusten ganz zu schweigen“, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich am Montag in Bremen. Allein der Austausch von 63.000 Konnektoren der größten Softwarefirma soll 147 Millionen Euro kosten. „Wer ist eigentlich dafür verantwortlich?“. Für Dietrich kommen die Gegebenheiten einer Veruntreuung von Versichertengeldern gleich. Er beklagt, dass das Gesundheitswesen schon lange zur Cash Cow für die Firmen mutiert. „Anstatt endlich die Reißleine zu ziehen, propagiert Lauterbach jetzt die schnelle Einführung der ePA. Für diese Anwendung interessieren sich bislang so wenige Patienten, dass es zur Rettung des Projektes der Festlegung im Koalitionsvertrag bedarf, wonach es eine verpflichtende ePA ab der Geburt geben soll. Das hat mit der lange versprochenen Freiwilligkeit der ePA für die Versicherten nichts mehr zu tun, verstößt offen gegen die informationelle Selbstbestimmung der Patienten und wird letztlich nur der Industrie als Datenpool dienen“, so Dietrich weiter.

Stopp an Politik und Gematik nötig

Laut Freier Ärzteschaft sind die Delegierten des Deutschen Ärztetages aufgerufen, ein klares Stopp an Politik und Gematik zu senden. „Die ärztliche Schweigepflicht ist nicht verhandelbar und die Krankheitsdaten unserer Patienten sind keine Handelsware“, betont Silke Lüder. „Für die elektronische Patientenakte muss unverändert ein ,Opt-In‘ gelten. Zudem müssen alle Sanktionen bei Nichtanschluss an die TI wegfallen“.

Pressemitteilung vom 18. März 2022  

Operation Elektroschrott:

Nächste Stufe im Pleitensystem Telematikinfrastruktur ist erreicht   Die Pleiten-Serie in der Telematikinfrastruktur (TI) reißt nicht ab. Einst als Datenautobahn für das Gesundheitswesen gepriesen, steht ein Projekt nach dem anderen im Stau. Nach dem jüngsten Kommunikationschaos zwischen Gesundheitsminister Lauterbach und der mit der Umsetzung der Digitalisierung beauftragten Gematik-GmbH zur Zukunft von elektronischem Rezept und elektronischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung folgt nun die nächste Hiobsbotschaft: Ab Sommer 2022 müssen in Arzt- und Psychotherapiepraxen, Apotheken und Kliniken alle Konnektoren ausgetauscht werden, deren Sicherheitszertifikate nach fünf Jahren abgelaufen sind. Die Sicherheitszertifikate sind in den SMC-Karten in den Konnektoren meist so verbaut, dass nur der ganze Konnektor ausgetauscht werden kann.

„Mit Millionenkosten im dreistelligen Bereich wird gerechnet“, sagte Dr. Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ) und Allgemeinärztin in Hamburg, am Freitag, und fragt sich, wer diesen neuerlichen Skandal bezahlt. Zudem gebe es weitere Fragen: Wird es genug Chips geben, wenn auf dem Weltmarkt Chipmangel herrscht? Was passiert mit dem Berg an Elektroschrott, der kostenpflichtig entsorgt werden muss? Stehen genügend Dienstleister vor Ort zur Verfügung, die den Austausch vornehmen? Und wer bezahlt das? „Das ist offenbar alles unklar“, moniert Lüder. Damit gehe die ungeheure Verschwendung von Versicherten- und Praxisgeldern weiter. „Nach ständigen Computerabstürzen in unseren Praxen durch fehlerhafte neue Krankenkassenkarten mit NFC Chips, ständigen Ausfällen der Infrastruktur und dem andauernden Chaos um eRezept und eAU, ist das eine erneute Zumutung für Ärzte, Psychotherapeuten, Kliniken und Apotheken“, so Lüder.

Laut FÄ-Vorsitzendem Wieland Dietrich zeigt sich einmal mehr, dass das Gesamtkonzept von Anfang an fehlerhaft und unausgereift war. „Wir fragen uns, wann endlich ein Schlussstrich unter dieses Pleitenprojekt gezogen wird. Notwendig wäre ein sofortiges Moratorium, um eine weitere Belastung des Medizinbetriebes während der Coronakrise und der nun beginnenden Flüchtlingsversorgung zu vermeiden“, so Dietrich am Freitag in Essen. „Wir fordern Gesundheitsminister Lauterbach auf, sich hier verantwortlich zu zeigen und das Projekt so lange auf Eis zu legen, bis alle Probleme sinnvoll beseitigt sind.“

Pressemitteilung vom 1. März 2022

Freie Ärzteschaft: Verantwortungsloses Ping-Pong Spiel zu Lasten von Ärzten und Patienten in der Telematik-Infrastruktur  

Erneut haben Datensicherheitsexperten laut einer Veröffentlichung der Computerzeitung „c`t“ einen eklatanten Verstoß gegen den Patientendatenschutz aufgedeckt. Die Verbindungsgeräte, die Arztpraxen, Apotheken und Kliniken an die Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen anschließen, die sogenannten Konnektoren, speichern entgegen aller Versprechungen auch patientensensible Daten. „Dieser Verstoß ist nicht hinnehmbar“, sagt Dr. Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft. „Denn man könnte auf diesem Weg feststellen, wann Frau X bei welchem Psychiater gewesen ist, oder wann sich der Prominente Y hilfesuchend an das nächste AIDS-Zentrum gewandt hat. Das darf so nicht sein.“

Hinzu kommt, dass Ärzten die Verantwortung für die Datensicherheit zugeschoben wird. FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich moniert, „dass uns Arztpraxen jahrelang von allen Seiten erzählt worden ist, die Verantwortung des Arztes in dieser zentralen Infrastruktur endet am Konnektor. Nun also, nachdem die Praxen unter Androhung von Strafzahlungen gezwungen worden sind, sich an diese Konnektoren anzuschließen, stellt sich heraus, dass das offenbar alles eine große Lüge gewesen ist.“ Der Bundesdatenschutzbeauftragte hatte als Reaktion auf die mediale Veröffentlichung zum Datenschutzverstoß erklärt, dass die Verantwortung bei den Arztpraxen läge.

„Wir empfinden das als staatlich induzierte Erpressung“, sagte Silke Lüder, Allgemeinärztin in Hamburg am Montag. „Zuerst zwingt man Ärzte und Psychotherapeuten, sich an eine unsichere Infrastruktur anzuschließen, die durch eine staatliche Institution namens Gematik verwaltet wird. Dann wird uns plötzlich die datenschutzrechtliche Verantwortung für zentrale Geräte zugeschoben, deren Funktionsweise wir in keiner Weise beeinflussen können.“ Gesundheitspolitiker, allen voran Minister Karl Lauterbach, müssten sich nicht darüber wundern, „dass immer mehr Arztpraxen wegen dieser Zwickmühle vorzeitig aus der Praxisarbeit ausscheiden“.

Es reiche schon, so Lüder weiter, „dass das elektronische Rezept, die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und die elektronische Patientenakte als unausgegorene Anwendungen der TI uns in unserem Arbeitsalltag massiv behindern. Nun sehen wir noch ein absolut unwürdiges Ping-Pong Spiel der Verantwortlichkeiten zwischen Staat, Gematik und Herstellerfirmen.“ Man sollte endlich von diesem toten Pferd absteigen und es ordentlich begraben. „Wenn es an einem neuen Flugplatz so viele Fehler gibt, dass kein Flugzeug sicher landen kann, dann wird der Eröffnungstermin so lange verschoben, bis alles reibungslos funktioniert. Aber in der Medizin meinen die Verantwortlichen in Politik, Industrie und Krankenkassen, man könne den ärztlichen Leistungsträgern in den Praxen alles aufzwingen, egal, ob es sinnvoll ist oder nicht. Damit muss jetzt endlich Schluss sein.“

17.01.22

Am 20.12.21 gab es eine Ransomeware Attacke auf Compu Group Medical (CGM). Bei diesem Unternehmen handelt es sich sowohl um meinen Software Anbieter (turbomed) als auch um mein Systemhaus für hardware.

Heute ist eine Festplatte meines Servers ausgefallen. Dank der Aufarbeitung der Attacke (s. untenstehender link) war das Unternehmen weder per mail noch per Telefon erreichbar.

Mit einem deffekten Server arbeiten zu müssen, reduziert dann wiederum leider auch unsere Erreichbarkeit per Telefon.

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apothekenpraxis/cgm-nicht-mal-sicherheitsexperten-sind-sicher//print.html

12.11.21

Hier einige Stimmen (aus dem Diskussionsforum zur Petition „Einführung von Flächentests zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und zum e – Rezept“ der KV Bayern vom 12.11.21):

Viel Geld für instabile Infrastruktur – die fast keiner nutzen will

„Es wäre schön die Arbeit von Ärzten zu erleichtern und nicht ununterbrochen fachfremde, hochkomplexe, instabile, ressourcenintensive und sehr teure Funktionalitäten zu fordern, die mit der Kernkompetenz nur am Rande zu tun haben, aber den ganzen Praxisablauf verteuern und verlangsamen. Und das, wenn Sie denn gerade mal funktionieren. z.B. auch der Rettungsdatensatz auf der Versicherungskarte (nicht, dass das in einer idealen Welt keine gute Idee wäre). Ich bin mir sicher auch die anderen Telematik-Funktionalitäten wollen die Patienten nicht wirklich. Das Vertrauen in die öffentliche Daten-Infrastruktur gibt die Offenlegung solch sensibler Daten für viele Menschen einfach nicht her. Und die Ärzte … die müssen – sonst bekommen Sie noch mehr Honorar abgezogen wie sie so für die Elektronik drauflegen müssen. Und am Ende haben alle mehr Arbeit und weniger Geld, weil die operativen Prozesse komplexer statt einfacher werden und das Geld anstatt den Patienten zu helfen in überteuerte IT/TK fließt.“

Re: Kassenarztrecht – Einführung von Flächentests zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und zum e – Rezept

„Die Sicherheit der Daten bei zentraler Speicherung und die unzureichenden Sicherheitsstandarts in Praxen und bei Kassen gefährdet das Arzt / Patientengeheimnis. Täglich werden Daten in Praxen, Kliniken, Behörden und Softwareherstellern gehackt.
Es ist lediglich eine Frage der Zeit bis das mit den Daten der eAU ebenfalls erfolgt.
Daneben steht der zeitliche und finanzielle Aufwand in den Praxen keiner Relation zum Nutzen für die Krankenkassen.“

Seit Wochen nur Fehlermeldungen und Ausfälle – erhebliche Eigenkosten für die Praxis

„Seit dem PTV3-Konnektor-update vor einem Jahr liefen einige Module schon nicht, ohne dass die Techniker helfen konnten. Sie waren seitens CGM selbst nicht informiert worden. An die CGM-Zentrale kommen sie selbst nicht ran.
Seit dem PTV4-Upgrade eine Störung nach der anderen. Jedes Korrektur-update führte zu neuen Störungen, die vorher nicht da waren. Stundenlange Sitzungen nach Ende der Sprechstunde inklusive unerwarteter Funktionsausfälle. Nach der TLS-Codierung des Konnektors konnte KIM für 14 Tage gar nicht genutzt werden. Aktuell ist TSVG-Verbindung ausgefallen. Ein Fass ohne Boden. Software unreif und den voll arbeitenden Praxen verantwortungslos zugemutet – für viel Geld.

Ich habe für uns ausgerechnet: allein die Softwaremodule, Hardware und Servicekosten belaufen sich über 5 Jahre auf € 28.000. Die Förderung erstattet nur die Hälfte. Nicht berücksichtigt, weil nicht kalkulierbar, sind die Arbeitszeiten von Ärzte/ MFAs durch Telefonate, Störungsbeseitigungen, Ausfälle und Sitzungen mit den Technikern. Die Techniker der örtlichen Softwarehäuser sind oft ratlos, da sie nicht geschult wurden. In unserem Fall CGM.Eine einzige Katastrophe.“